Strukturfonds

Kommission stellt über 8 Mrd. EUR für erfolgreiche Programme bereit

Die Europäische Kommission hat am 1. 4. 2004 für den Zeitraum 2000-2006 zusätzliche Mittel in Höhe von 8,246 Mrd. EUR für europäische regionale und soziale Entwicklungsprogramme bereitgestellt. Dieser Betrag, der 4 % der gesamten Strukturfondsmittel für die Mitgliedstaaten der Fünfzehnerunion ausmacht, war in eine leistungsgebundene Reserve zurückgestellt worden, die 2004 entsprechend der bei den Programmen erzielten Leistung zugewiesen werden soll. Die Mitgliedstaaten und Regionen werden diese Mittel einsetzen, um die Investitionstätigkeit, das Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen anzukurbeln.

Rund 90 % der Strukturfondsprogramme erhalten Mittel aus der leistungsgebundenen Reserve - wenn auch in unterschiedlicher Höhe je  nach Leistung. Bei der Beurteilung wurde die Leistung in Bezug auf die Inanspruchnahme der Mittel und eine wirtschaftliche und effiziente Verwaltung gemessen. Die Beurteilung erfolgte in enger Absprache zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission auf der Grundlage von vereinbarten Zielen und Indikatoren. Bei einigen Programmen, die als die erfolgreichsten bewertet wurden, macht die Aufstockung 6 % bis 9 % ihrer ursprünglichen Mittelzuweisungen aus. Die Kommission beabsichtigt, die gewonnenen Erfahrungen im Einzelnen zu überprüfen, um daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen, insbesondere im Lichte der wachsenden Bedeutung von Leistung und Qualität, die die Kommission im Rahmen ihrer im vergangenen Monat veröffentlichten ehrgeizigen Reform der europäischen Kohäsionspolitik vorgeschlagen hat.(1)

Hintergrund:
Solidarität unter den Völkern der Europäischen Union, wirtschaftlicher und sozialer Fortschritt und ein stärkerer Zusammenhalt machen Teil des im Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft verankerten allgemeinen Ziels der Gemeinschaft aus, "die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen und den Rückstand der am stärksten benachteiligten Gebiete zu verringern". Die Instrumente der Solidarität - die Strukturfonds und der Kohäsionsfonds -, auf die etwa ein Drittel des EU-Haushalts entfällt (2004: rund 36 Mrd. EUR), haben erhebliche Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der Regionen und tragen signifikant zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Einwohner vor allem der ärmeren Regionen bei. Der größte Teil der Mittel wird über mehrjährige Entwicklungsprogramme ausgegeben, die von den Kommissionsdienststellen, den Mitgliedstaaten und den regionalen Behörden gemeinsam verwaltet werden.
Die leistungsgebundene Reserve war für den Programmplanungszeitraum 2000-2006 insofern eine Neuerung, als Mittelzuweisungen erstmals von der Leistung abhängig gemacht wurden. Beurteilt wurde die Leistung von über 200 Programmen aus allen derzeitigen Mitgliedstaaten. Gemäß der Strukturfondsverordnung messen die Be-hörden der Mitgliedstaaten in enger Absprache mit der Kommission die Leistung der Programme an den vereinbarten Zielen für eine begrenzte Zahl von Indikatoren, die Aufschluss über die Wirksamkeit, Verwaltung und finanzielle Abwicklung geben. Die leistungsgebundene Reserve kann gemäß den Vorschriften den Regionen und Programmen innerhalb der Mitgliedstaaten, jedoch nicht den Mitgliedstaaten zugewiesen werden.

(1) Europäische Kommission KOM (2004) 107: Eine neue Partnerschaft für die Kohäsion